Impressum
Bitte beachte, dass Abschnitt 16 einige Änderungen der allgemeinen Richtlinien für Nutzer außerhalb der USA enthält.
Letzte Überarbeitung: 14. Mai 2010
Impressum
Die Webseiten unter www.SFeV.de und die auf diesen Seiten vorgehaltenen Dienste werden Ihnen angeboten von:
Schulbildung in Familieninitiative e.V.
Horringhausen 23
58513 Lüdenscheid
Vorstand:
Jan Edel, Volker Alipass, Ulrike Demmel
Schulbildung in Familieninitiative e.V., kurz SFeV, ist ein nach dem Recht Deutschlands gegründeter und registrierter Verein.
Erklärung der Rechte und Pflichten
Die vorliegende Erklärung der Rechte und Pflichten („Erklärung“) beruht auf den SFeV-Grundsätzen und reguliert unsere Beziehung zu den Nutzern und anderen, die mit Seiten von SFeV interagieren. Mit Ihrer Nutzung der Seiten von SFeV oder dem Zugriff darauf stimmen Sie dieser Erklärung zu.
1. Privatsphäre
Ihre Privatsphäre ist uns sehr wichtig. In unseren Datenschutzrichtlinien machen wir wichtige Angaben dazu, wie Sie Seiten von SFeV zum Teilen von Inhalten mit anderen Nutzern verwenden können, und wie wir Ihre Inhalte und Informationen sammeln und verwenden können. Wir fordern Sie auf die Datenschutzrichtlinien zu lesen und sie zu verwenden, um fundierte Entscheidungen zu treffen.
2. Der Austausch Ihrer Inhalte und Informationen
Ihnen gehören alle Inhalte und Informationen, die Sie auf SFeV posten. Zudem können Sie mithilfe Ihrer Privatsphäre- und Anwendungseinstellungen kontrollieren, wie diese ausgetauscht werden. Ferner:
1. Für Inhalte, die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen, wie Fotos und Videos („IP-Inhalte“), erteilen Sie uns vorbehaltlich Ihrer Privatsphäre- und Anwendungseinstellungen die folgende Erlaubnis: Sie erteilen uns eine einfache, übertragbare, unterlizenzierbare, unentgeltliche, weltweite Lizenz für die Nutzung aller IP-Inhalte, die Sie auf den Seiten von SFeV posten („IP-Lizenz“). Diese IP-Lizenz endet, wenn Sie Ihre IP-Inhalte oder Ihr Konto löschen, außer Ihre Inhalte wurden mit anderen Nutzern geteilt und diese haben sie nicht gelöscht.
2. Wenn Sie IP-Inhalte löschen, so werden sie auf eine Weise entfernt, die dem Leeren des Recyclingbehälters auf einem Computer gleichkommt. Allerdings sollte Ihnen bewusst sein, dass entfernte Inhalte für eine angemessene Zeitspanne in Sicherheitskopien fortbestehen (für andere jedoch nicht zugänglich sind).
3. Wenn Sie eine Anwendung verwenden, stehen Ihre Inhalte und Informationen der Anwendung zur Verfügung. Wir verlangen, dass Anwendungen Ihre Privatsphäre respektieren. Ihre Vereinbarung mit der Anwendung bestimmt, wie diese die Inhalte und Informationen nutzen, speichern und übertragen kann. (Weitere Informationen zur Plattform finden Sie in unseren Datenschutzrichtlinien.)
4. Wenn Sie die Einstellung „Alle“ bei der Veröffentlichung von Inhalten oder Informationen verwenden, können alle Personen, einschließlich solcher, die die Seiten von SFeV nicht verwenden, auf diese Informationen zugreifen und sie verwenden und sie mit Ihnen (d. h. Ihrem Namen und Profilbild) assoziieren.
5. Wir begrüßen grundsätzlich Ihr Feedback sowie Ihre Anregungen bezüglich den Seiten von SFeV. Sie verstehen jedoch, dass wir diese verwenden können, ohne verpflichtet zu sein, Sie dafür zu entschädigen (ebenso wie Sie nicht verpflichtet sind, uns diese anzubieten).
3. Sicherheit
Wir bemühen uns nach besten Kräften die Sicherheit von SFeV zu wahren, können diese jedoch nicht garantieren. Wir benötigen dazu Ihre Hilfe. Dies umfasst die folgenden Verpflichtungen:
1. Sie werden keine nicht genehmigten Werbekommunikationen (beispielsweise Spam) auf SFeV versenden oder auf andere Art bei SFeV posten.
2. Sie werden mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) keine Inhalte oder Informationen von Nutzern erfassen oder auf andere Art auf SFeV zugreifen, sofern Sie nicht unsere Erlaubnis haben.
3. Sie werden keine rechtswidrigen Strukturvertriebe, wie beispielsweise Schneeballsysteme, auf SFeV betreiben.
4. Sie werden keine Viren oder anderen bösartigen Code hochladen.
5. Sie werden keine Anmeldeinformationen einholen oder auf ein Konto zugreifen, das einer anderen Person gehört.
6. Sie werden andere Nutzer weder tyrannisieren noch einschüchtern oder schikanieren.
7. Sie werden keine Inhalte posten, die: verabscheuungswürdig, bedrohlich oder pornografisch sind, zu Gewalt auffordern oder Nacktheit oder Gewalt enthalten.
8. Sie werden keine externen Anwendungen entwickeln oder unterhalten, die alkoholspezifische oder andere für Minderjährige ungeeignete Inhalte (einschließlich Werbeanzeigen) enthalten, ohne entsprechende Altersbeschränkungen einzuhalten.
9. Ohne unsere schriftliche Einwilligung werden Sie keine Wettbewerbe, Werbegeschenke oder Preisausschreiben („Werbeaktionen“) auf SFeV anbieten. Wenn wir unsere Einwilligung dazu geben, übernehmen Sie die vollständige Verantwortung für die Werbeaktion und werden sich an unsere Richtlinien für Werbeaktionen und alle geltenden Gesetze halten.
10. Sie werden SFeV nicht verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen.
11. Sie werden keine Handlungen durchführen, welche das einwandfreie Funktionieren der Seiten von SFeV blockieren, überbelasten oder beeinträchtigen könnten, wie etwa Denial-of-Service Attacken.
12. Sie werden jegliche Verstöße gegen diese Erklärung weder unterstützen noch fördern.
4. Registrierung und Sicherheit der Konten
Nutzer der Seiten von SFeV geben ihre wahren Namen und Daten an und wir benötigen Ihre Hilfe, damit dies so bleibt. Im Folgenden werden einige Verpflichtungen aufgeführt, die Sie bezüglich der Registrierung und der Wahrung der Sicherheit Ihres Kontos uns gegenüber eingehen:
1. Sie werden keine falschen persönlichen Informationen auf den Seiten von SFeV bereitstellen oder ohne Erlaubnis ein Profil für jemand anderes erstellen.
2. Sie werden nur ein persönliches Profil erstellen.
3. Wenn wir Ihr Konto sperren, werden Sie ohne unsere Erlaubnis kein anderes Profil erstellen.
4. Sie werden Ihr persönliches Profil nicht zu Ihrem kommerziellen Nutzen verwenden (wie beispielsweise durch den Verkauf Ihrer Beiträge an Werbetreibende).
5. Sie werden die Seiten von SFeV nicht verwenden, wenn Sie unter 13 Jahre alt sind.
6. Sie werden die Seiten von SFeV nicht verwenden, wenn Sie ein registrierter Sexualstraftäter bist.
7. Ihre Kontaktinformationen sind korrekt, und Sie werden sie auf dem neuesten Stand halten.
8. Sie werden Ihr Passwort (oder Ihren geheimen Schlüssel, wenn Sie Entwickler sind) nicht weitergeben, eine andere Person auf Ihr Konto zugreifen lassen oder anderweitige Handlungen durchführen, die die Sicherheit Ihres Kontos gefährden könnten.
9. Sie werden Ihr Konto (einschließlich einer von Ihnen verwalteten Seite oder Anwendung) an niemanden übertragen, ohne vorher unsere schriftliche Erlaubnis einzuholen.
10. Wenn Sie einen Nutzernamen für Ihr Konto auswählen, behalten wir uns das Recht vor, diesen zu entfernen oder zurückzufordern, sollten wir dies als notwendig erachten (zum Beispiel, wenn der Inhaber einer Marke eine Beschwerde über einen Nutzernamen einreicht, welcher nicht dem echten Namen eines Nutzers entspricht).
5. Schutz der Rechte anderer Personen
Wir respektieren die Rechte anderer und erwarten von Ihnen, dass Sie dies auch tun.
1. Sie werden keine Inhalte auf den Seiten von SFeV posten oder Handlungen auf den Seiten von SFeV durchführen, welche die Rechte einer anderen Person oder das Gesetz verletzen.
2. Wir können sämtliche Inhalte und Informationen, die Sie auf SFeV gepostet hast, entfernen, wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen die vorliegende Erklärung verstoßen.
3. Wir werden Ihnen Hilfsmittel zur Verfügung stellen, mit denen Sie Ihre Rechte an geistigem Eigentum schützen können. Mehr dazu erfähren Sie auf der Seite zum Melden von Beschwerden über eine Verletzung an geistigem Eigentum.
4. Wenn wir Ihre Inhalte entfernen, weil diese die Urheberrechte eines anderen verletzen, und Sie der Ansicht sind, dass es sich dabei um einen Fehler handelt, werden wir Ihnen die Gelegenheit zu einer Gegendarstellung.geben.
5. Wenn Sie wiederholt die Rechte an geistigem Eigentum anderer verletzen, werden wir gegebenenfalls Ihr Konto sperren.
6. Sie werden unsere Urheberrechte, Markenzeichen und URLs (einschließlich SFeV, die SFeV- und Logos) oder andere ähnliche und daher leicht zu verwechselnde Zeichen nicht ohne unsere schriftliche Erlaubnis verwenden.
7. Wenn Sie Informationen von Nutzern erfassen, dann werden Sie Folgendes tun: Ihre Zustimmung einholen, klarstellen, dass Sie (und nicht SFeV) ihre Informationen sammeln, und Datenschutzrichtlinien bereitstellen, in denen Sie erklären, welche Informationen Sie sammeln und wie Sie diese verwenden werden.
8. Sie werden keine Ausweispapiere oder sensiblen finanziellen Daten auf den Seiten von SFeV posten.
9. Sie werden Personen, die keine Nutzer sind, ohne ihre Einverständniserklärung weder markieren noch ihnen E-Mail-Einladungen schicken.
6. Zahlungen
Wenn Sie Zahlungen auf den Seiten von SFeV durchführen oder SFeV-Gutschriften verwenden, stimmen Sie unseren Zahlungsbedingungen zu.
7. Besondere Bestimmungen für geteilte Links
Wenn Sie unsere „Teilen“-Schaltfläche in Ihre Webseite integrieren, unterliegen Sie den folgenden zusätzlichen Bedingungen:
1. Wir erteilen Ihnen die Erlaubnis die „Teilen“-Schaltfläche auf den Seiten von SFeV zu verwenden, damit Nutzer Links oder Inhalte von Ihrer Webseite auf den Seiten von SFeV posten können.
2. Sie erteilen uns und anderen Nutzern die Erlaubnis, derartige Links und Inhalte auf den Seiten von SFeV zu verwenden.
3. Sie werden keine „Teilen“-Schaltfläche auf einer Seite platzieren, deren Inhalte gegen die vorliegende Erklärung verstoßen würden, wenn sie auf den Seiten von SFeV gepostet werden.
8. Besondere Bestimmungen für Entwickler/Betreiber von Anwendungen und Webseiten
Falls Sie ein Entwickler oder Betreiber einer Plattform-Anwendung oder einer Webseite sein sollten, welche Connect („Anwendung") oder die Plattform auf eine andere Weise verwendet (und nach deutschem Recht kein Verbraucher sind), dann gelten die folgenden Bedingungen für Sie:
1. Sie sind für Ihre Anwendung, dessen Inhalte und jegliche Verwendung der Plattform verantwortlich. Dies bedeutet auch, dass Ihre Anwendung oder die Nutzung der Plattform unsere Grundsätze und Richtlinien für Entwickler und unsere Werberichtlinien einhält.
2. Ihr Zugriff auf Daten, die Sie von SFeV erhalten, sowie deren Verwendung ist auf Folgendes beschränkt:
1. Sie werden nur Daten anfordern, die Sie zum Betrieb Ihrer Anwendung benötigen.
2. Sie werden Datenschutzrichtlinien haben, die anderen Nutzern mitteilen, welche Nutzerdaten Sie verwenden werden und auf welche Weise diese verwendet, angezeigt, weitergegeben oder übertragen werden.
3. Sie werden die Daten von Nutzern nicht auf eine Weise verwenden, anzeigen, weitergeben oder übertragen, die nicht mit Ihren Datenschutzrichtlinien im Einklang steht.
4. Sie werden alle Daten von Nutzern, die Sie von uns erhalten, auf Aufforderung des jeweiligen Nutzers löschen und einen Mechanismus zur Erstellung einer solchen Aufforderung durch den Nutzer bereitstellen.
5. Sie werden keine von uns über einen Nutzer erhaltenen Daten in Werbeanzeigen aufnehmen.
6. Sie werden die von uns erhaltenen Daten weder direkt noch indirekt an ein Werbenetzwerk, einen Werbeaustauschdienst, einen Datenvermittler oder ein sonstiges werberelevantes Toolset übertragen (oder diese Daten in Verbindung mit den Vorgenannten verwenden), selbst wenn ein Nutzer dieser Übertragung oder Verwendung zustimmt.
7. Wir können Ihren Zugriff auf Daten einschränken.
8. Sie werden alle sonstigen Einschränkungen einhalten, die in unseren Grundsätzen und Richtlinien für Entwickler enthalten sind.
3. Sie werden uns keine Informationen übergeben, die Sie eigenständig von einem Nutzer oder dessen Inhalten erfasst haben, ohne dessen Einwilligung eingeholt zu haben.
4. Sie werden es den Nutzern leicht machen Ihre Anwendung zu entfernen oder die Verbindung dazu aufzuheben.
5. Sie werden den Nutzern die Kontaktaufnahme mit Ihnen leicht machen. Wir dürfen Ihre E-Mail-Adresse auch an Nutzer und andere Personen weiterleiten, die behaupten, dass Sie ihre Rechte verletzt haben.
6. Sie werden für Ihre Anwendung eine Kundenbetreuung anbieten.
7. Sie werden weder Werbeanzeigen von Dritten noch Internetsuchfelder auf den Seiten von SFeV anzeigen.
8. Wir gewähren Ihnen alle erforderlichen Rechte zur Verwendung des Codes, der APIs, der Daten und der Hilfsmittel, die Sie von uns erhalten.
9. Sie werden unseren Code, unsere APIs oder Hilfsmittel an niemanden verkaufen, übertragen oder eine Unterlizenz dafür erteilen.
10. Sie werden Ihre Beziehung zu SFeV anderen gegenüber nicht falsch darstellen.
11. Sie können die Logos, die wir für Entwickler zur Verfügung stellen, verwenden oder eine Pressemitteilung oder eine sonstige öffentliche Stellungnahme herausgeben, solange Sie unsere Grundsätze und Richtlinien für Entwickler befolgen.
12. Wir können eine Pressemitteilung veröffentlichen, in der wir unsere Beziehung zu Ihnen beschreiben.
13. Sie werden alle geltenden Gesetze einhalten. Insbesondere werden Sie (falls zutreffend) Folgendes tun:
1. eine Richtlinie für das Entfernen von verletzenden Inhalten und die Kündigung der Konten von Wiederholungstätern aufstellen, die dem „Digital Millennium Copyright Act“ entspricht.
2. den Video Privacy Protection Act (US-Gesetz zum Videodatenschutz, kurz „VPPA“) befolgen und jede notwendige Einwilligung von Nutzern einholen, damit Nutzerdaten, die dem VPPA unterliegen, auf den Seiten von SFeV gemeinsam verwendet werden dürfen. Sie versichern, dass keine Offenlegung uns gegenüber in direktem Zusammenhang zu Ihrem gewöhnlichen Geschäftsverkehr steht.
14. Wir garantieren nicht, dass die SFeV-Plattform stets kostenlos sein wird.
15. Sie geben uns alle notwendigen Rechte, damit Ihre Anwendung auf den Seiten von SFeV funktionieren kann, einschließlich des Rechts, die uns von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen in Nachrichtenflüsse, Profile und Meldungen über Handlungen von Nutzern zu integrieren.
16. Sie geben uns das Recht, Links zu Ihrer Anwendung zur Verfügung zu stellen, Ihre Anwendung einzurahmen sowie andere Inhalte, einschließlich Werbeanzeigen, zusammen mit Ihrer Anwendung anzuzeigen.
17. Wir können Ihre Anwendung, Inhalte und Daten zu jeglichem Zweck, einschließlich kommerziellen Zwecken (wie die Bereitstellung von Werbung für bestimmte Zielgruppen und die Indexierung von Inhalten für die Suche), analysieren.
18. Um zu gewährleisten, dass Ihre Anwendung sicher für die Nutzer ist, können wir sie überprüfen.
19. Wir können Anwendungen erstellen, die über ähnliche Funktionen und Dienstleistungen wie Ihre Anwendung verfügen oder anderweitig mit Ihrer Anwendung konkurrieren.
9. Über Werbung auf den Seiten von SFeV
Unser Ziel ist es die Seiten von SFeV werbefrei zu halten. Damit dies möglich ist, erklärst Sie sich mit Folgendem einverstanden:
1. Sie stellen keinerlei Werbung auf den Seiten von SFeV ein und machen dort auch in keiner anderen Weise Werbung.
2. Wir geben Ihre Inhalte und Informationen nicht ohne Ihre Zustimmung an Werbetreibende weiter.
3. Sie verstehen, dass wir bezahlte Dienstleistungen und Kommunikationen möglicherweise nicht immer als solche identifizieren.
4. Sie werden ohne schriftliche Erlaubnis keine Pressemitteilung veröffentlichen oder öffentliche Erklärungen über Ihre Beziehung zu SFeV abgeben.
5. Wir dürfen Werbung aus beliebigem Grund ablehnen oder entfernen.
10. Besondere Bestimmungen für Seiten
Wenn Sie eine neue Seite auf den Seiten von SFeV erstellen oder verwalten, stimmen Sie unseren Nutzungsbedingungen für Seiten zu.
11. Änderungen
1. Wir können diese Erklärung ändern und werden Sie über diese Seite darüber informieren und Ihnen eine Möglichkeit zur Reaktion auf die entsprechende(n) Änderung(en) geben.
2. Bei Änderungen der Abschnitte 7, 8, und 9 (Abschnitte über Zahlungen, Anwendungsentwickler, Webseitenbetreiber und Werbung), werden wir Sie mindestens drei Tage im Voraus benachrichtigen. Bei allen anderen Änderungen werden Sie von uns mindestens sieben Tage im Voraus benachrichtigt. Alle Kommentare müssen ausnahmslos auf der Kommentar-Seite zu dieser Seite hinterlassen werden.
3. Wenn mehr als 7000 Nutzer einen Kommentar zu einer geplanten Änderung hinterlassen, erhalten Sie außerdem die Gelegenheit an einer Abstimmung teilzunehmen, bei der Alternativen vorgeschlagen werden. Das Ergebnis ist bindend für uns, wenn sich mehr als 30 Prozent der aktiven registrierten Nutzer (ab dem Benachrichtigungsdatum) an der Abstimmung beteiligen.
4. Wir dürfen Änderungen aus rechtlichen oder administrativen Gründen oder zur Berichtigung einer falschen Aussage nach Benachrichtigung auch ohne die Möglichkeit von Kommentaren vornehmen.
12. Beendigung
Wenn Sie gegen den Inhalt oder den Geist dieser Erklärung verstoßen oder anderweitig mögliche rechtliche Risiken für uns erzeugen, können wir die Bereitstellung der Seiten von SFeV für Sie ganz oder teilweise einstellen. Wir werden Sie per E-Mail oder wenn Sie sich das nächste Mal für Ihr Konto anmelden darüber informieren. Sie können außerdem jederzeit Ihr Konto löschen oder Ihre Anwendung sperren. In all diesen Fällen wird diese Erklärung beendet, wobei die folgenden Bestimmungen ihre Gültigkeit beibehalten: 2.2, 2.4, 3-5, 7-8, 10.3, 9.1, 9.2, 9.5 und 12-16.
13. Streitfälle
1. Sie werden sämtliche Ansprüche, Klagegegenstände oder Streitfälle („Anspruch“), die Sie uns gegenüber haben und die sich aus dieser Erklärung oder aus den Seiten von SFeV oder in Verbindung damit ergeben, ausschließlich vor einem Amts- oder Verwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen in Deutschland klären. Diese Erklärung sowie alle Ansprüche, die möglicherweise zwischen Ihnen und uns entstehen, unterliegen den Gesetzen Deutschlands, unter Ausschluss der Grundsätze des Kollisionsrechts. Sie erklären sich damit einverstanden, sich bei einem Prozess über alle derartigen Ansprüche der personenbezogenen Zuständigkeit der Gerichte in Deutschland zu unterwerfen.
2. Wenn jemand einen Anspruch bezüglich Ihrer Handlungen, Ihrer Inhalte oder Ihrer Informationen auf den Seiten von SFeV gegen uns erhebt, werden Sie uns von sämtlichen Schäden, Verlusten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltshonorare und Rechtskosten) schadlos halten.
3. WIR BEMÜHEN UNS DIE SITEN VON SFeV IN BETRIEB, FEHLERFREI UND SICHER ZU HALTEN, JEDOCH ERFOLGT IHRE NUTZUNG DER SEITEN VON SFeV AUF EIGENES RISIKO. WIR STELLEN UNSERE SEITEN IM VORLIEGENDEN ZUSTAND („AS IS“) OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GARANTIEN BEREIT, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF KONKLUDENTE GARANTIEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND NICHT-VERLETZUNG DER RECHTE DRITTER. WIR GARANTIEREN DIE SICHERHEIT VON SFeV NICHT. SFeV IST NICHT VERANTWORTLICH FÜR DIE HANDLUNGEN, INHALTE, INFORMATIONEN ODER DATEN DRITTER UND SIE ENTBINDEN UNS, UNSERE MITGLIEDER DES VORSTANDES, ANGESTELLTEN, MITARBEITERN UND VERTRETER VON JEDWEDER HAFTUNG FÜR ANSPRÜCHE UND SCHÄDEN JEGLICHER ART, OB BEKANNT ODER UNBEKANNT, DIE SICH AUS EINEM STREITFALL MIT DRITTEN ERGEBEN ODER DAMIT IN VERBINDUNG STEHEN. WIR ÜBERNEHMEN IHNEN GEGENÜBER KEINE HAFTUNG FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER ANDERE FOLGESCHÄDEN, SPEZIELLE, INDIREKTE ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, DIE SICH AUS DIESER ERKLÄRUNG ODER AUS DEN SEITEN VON SFeV ODER IN VERBINDUNG DAMIT ERGEBEN, SELBST WENN WIR VON DER MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDEN. UNSERE GESAMTE HAFTUNG, DIE SICH AUS DIESER ERKLÄRUNG ODER AUS DEN SEITEN VON SFeV ERGIBT, IST AUF FÜNFZIG EURO (50 €) ODER DEN BETRAG BEGRENZT, DEN SIE IN DEN VERGANGENEN ZWÖLF MONATEN AN UNS ENTRICHTET HABEN, JE NACHDEM, WELCHER BETRAG GRÖSSER IST. DIE GELTENDEN GESETZE ERLAUBEN MÖGLICHERWEISE KEINE EINSCHRÄNKUNG ODER DEN AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR BEILÄUFIG ENTSTANDENE ODER FOLGESCHÄDEN, SODASS DIE OBEN GENANNTE EINSCHRÄNKUNG BZW. DER OBEN GENANNTE AUSSCHLUSS MÖGLICHERWEISE NICHT AUF SIE ZUTRIFFT. IN DIESEN FÄLLEN IST DIE HAFTUNG VON SFeV AUF DEN GESETZLICH MAXIMAL ERLAUBTEN UMFANG BESCHRÄNKT.
14. Besondere Bestimmungen für Nutzer innerhalb und außerhalb Deutschlands
Wir versuchen eine nationale und darüber hinausgehende Gemeinschaft zu schaffen, deren Standards einheitlich sind und für alle Mitglieder gelten. Allerdings bemühen wir uns dabei auch die regionalen Gesetze zu berücksichtigen. Die folgenden Bestimmungen sind für Nutzer außerhalb Deutschlands bindend:
1. Sie sind damit einverstanden, dass Ihre persönlichen Daten zum Betreiber nach Deutschland weitergeleitet und dort verarbeitet werden.
2. Sie werden die Seiten von SFeV nicht für kommerzielle Zwecke (wie Werbung oder Zahlungen) nutzen.
3. Sie werden keine Plattform-Anwendung sowie -Webseite betreiben, wenn Sie in einem Land leben, das von Deutschlandf oder den USA mit einem Embargo verhängt wurde, oder wenn Sie auf der Liste der „Specially Designated Nationals" (SDN-Sanktionsliste) des US-Finanzministeriums geführt werden.
4. Für Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland:
1. Ziffer 3 gilt mit der Maßgabe, dass unsere Nutzung dieser Inhalte auf die Verwendung auf oder in Verbindung mit den Seiten von SFeV beschränkt ist.
2. Ziffer 13.1 wird ersetzt durch: Diese Erklärung unterliegt deutschem Recht.
3. Ziffer 13.3 wird ersetzt durch: Wir sind ausschließlich wie folgt haftbar: Wir haften unbeschränkt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (i) für Schäden die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen; (ii) bei Vorsatz; (iii) bei grober Fahrlässigkeit; und (iv) gemäß dem Produkthaftungsgesetz. Ohne dass dies das Vorstehende einschränkt haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung einer „wesentlichen“ Pflicht aus diesem Vertrag. „Wesentliche“ Pflichten in diesem Sinne sind Pflichten, die für die Erfüllung des Vertrags nötig sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks in Frage stellen würde, und auf deren Einhaltung Sie daher regelmäßig vertrauen darfst. In diesen Fällen ist die Haftung beschränkt auf typische und vorhersehbare Schäden; in sonstigen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit.
4. Abweichend von Ziffer 13 treten Änderungen 30 Tage nach dem Datum in Kraft, an dem wir über die geplanten Änderungen informiert haben. Wenn Sie die Änderungen nicht akzeptieren möchten, müssen Sie Ihr Konto löschen, und wenn Sie dies nicht tun, gilt das als Annahme der Änderungen. Wir werden Sie in unserer die Änderungen ankündigenden E-Mail auf diese 30-Tages-Frist und ihre Bedeutung besonders hinweisen.
15. Definitionen
1. Die Seiten von SFeV umfassen alle Funktionen und Dienstleistungsangebote, die wir einschließlich über (a) unsere Webseite unter www.SFeV.de und alle anderen mit der SFeV-Marke versehenen oder gemeinschaftlich vermarkteten Webseiten (einschließlich Unterdomains, internationaler und Handyversionen sowie Widgets); (b) unsere Plattform und (c) andere bereits bestehende oder künftig entwickelte Medien, Software (wie eine Symbolleiste), Geräte oder Netzwerke bereitstellen.
2. Mit „uns", „wir" und „unser(e)" bezeichnen wir den Verein "Schulbildung in Familieninitiative", kurz SFeV.
3. Mit dem Begriff „Plattform“ wird ein Satz von Anwendungsprogrammierschnittstellen (API) und Diensten bezeichnet, über die andere, wie u. a. Anwendungsentwickler und Website-Betreiber, Daten von den Seiten von SFeV abrufen oder uns Daten bereitstellen können.
4. Mit „Informationen“ beziehen wir uns auf Fakten und andere Informationen über Sie, inklusive Handlungen, die Sie durchführen.
5. Mit „Inhalten" ist alles gemeint, was Sie auf den Seiten von SFeV posten, und das nicht durch die Definition von „Informationen“ abgedeckt wird.
6. „Daten“ bezeichnet Inhalte und Informationen, die Dritte von den Seiten von SFeV abrufen oder SFeV über die Plattform zur Verfügung stellen können.
7. Wenn uns Inhalte durch das Posten auf den Seiten von SFeV oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden (wie beispielsweise durch die Nutzung einer Anwendung), so wird dies als „Posten“ bezeichnet.
8. „Verwenden“ bezieht sich auf das Verwenden, Kopieren, öffentliche Vorführen oder Anzeigen, Verbreiten, Modifizieren, Übersetzen und Erstellen von abgeleiteten Versionen.
9. „Aktive, registrierte Nutzer“ verweist auf Nutzer, die sich innerhalb der vergangenen 30 Tage mindestens einmal bei SFeV angemeldet haben.
10. Mit „Anwendung“ wird auf Anwendungen und Websites verwiesen, welche die Plattform und andere Systeme, die Daten von uns empfangen, verwenden oder darauf zugreifen.
16. Sonstiges
1. Diese Erklärung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf SFeV dar und ersetzt alle zuvor getroffenen Vereinbarungen.
2. Wenn irgendein Abschnitt dieser Erklärung für nicht durchsetzbar erachtet wird, bleibt die Gültigkeit aller anderen Abschnitte davon unberührt.
3. Das Versäumnis von SFeV, eine Bestimmung dieser Erklärung durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf die jeweilige Bestimmung dar.
4. Alle Änderungen dieser Erklärung oder der Verzicht darauf müssen in schriftlicher Form erfolgen und von uns unterzeichnet werden.
5. Sie werden weder Ihre Rechte noch Ihre Pflichten gemäß dieser Erklärung ohne unsere Einwilligung an andere übertragen.
6. Sämtliche Rechte und Pflichten, die wir gemäß dieser Erklärung haben, sind durch uns in Verbindung mit einer Fusion, einer Akquisition, dem Verkauf von Vermögenswerten oder kraft Gesetzes oder anderweitig frei abtretbar.
7. Kein Teil dieser Erklärung darf uns an der Befolgung der Gesetze hindern.
8. Diese Erklärung gewährt dritten Parteien keine Besitzrechte.
Sie können zudem folgende Dokumente hinzuziehen:
• Datenschutzrichtlinien: Die Datenschutzrichtlinien legen dar, wie wir Informationen sammeln und verwenden.
• Zahlungsbedingungen: Diese zusätzlichen Bedingungen betreffen alle Zahlungen, die auf oder mithilfe von SFeV durchgeführt werden.
• Grundsätze und Richtlinien für Entwickler: Diese Richtlinien skizzieren die Regeln, denen Anwendungen und Connect-Seiten unterliegen.
• Richtlinien für Werbekampagnen: Diese Richtlinien beinhalten die Regeln, welche zutreffen, wenn Sie zuvor eine schriftliche Zusage von uns erhalten haben, dass Sie Wettbewerbe, Wettspiele und andere Arten von Werbeaktionen auf den Seiten von SFeV anbieten dürfen.
• Melden von Beschwerden über Verletzungen geistigen Eigentums
• Einspruch gegen Beschwerden über eine Urheberrechtsverletzung
• Nutzungsbedingungen für Seiten
Wir sind stets bemüht, alle Urheber- und sonstigen Rechte nicht zu verletzen und halten auch rechtswidrige Dinge von diesen Seiten fern. Für den Inhalt der Website wird dennoch keine Haftung übernommen.
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten, die auf den Seiten von SFeV zu finden sind, und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen.
Sollten Sie dennoch Einwände haben, bitten wir um Nachricht.
Diese Seiten sind geschützt und unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen weder kopiert noch anders vervielfältigt werden. Das Ausdrucken einzelner Seiten für eigenen Gebrauch ist zulässig. Alle Rechte an der Website und den Inhalten liegen bei den Urhebern. Sofern nicht anders vermerkt, liegt das Copyright bei Jan Edel
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